SPD Aktuell

Landesverband Sachsen-Anhalt der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands
  1. 20211008 fikentscher vorwaertsVor wenigen Tagen haben wir den 31. Tag der Deutschen Einheit feiern können. Der langjährige Vorsitzende unseres Landesverbandes und Mitbegründer der Historischen Kommission des Landesverbandes, Rüdiger Fikentscher hat dem Vorwärts aus diesem Anlass ein Interview gegeben, in dem er seine persönliche Bilanz von 30 Jahren Einheit in Freiheit vorstellt.

    Link: https://www.vorwaerts.de/artikel/3-oktober-haben-ddr-endlich-strecke-gebracht

  2. erben 300x300Der Fall der Cyberattacke auf das Netzwerk des Landkreises Anhalt-Bitterfeld, der im heutigen Innenausschuss des Landtages beraten wurde, zeigt wie wichtig es war, dass sich die SPD in den Koalitionsverhandlungen für ein Cybersicherheitsgesetz für Sachsen-Anhalt eingesetzt hat. Mit diesem Landes-IT-Sicherheitsgesetz ist eine Notfall-Eingreiftruppe gesetzlich zu regeln. Diese Eingreiftruppe berät präventiv die Behörden des Landes und auf Anforderung auch die Kommunen.

    Aufgrund der zunehmenden Digitalisierung der Gesellschaft ist dem Bereich IT-Sicherheit mehr als bisher Aufmerksamkeit zu schenken. Mit rechtlichen Grundlagen für eine effiziente Cybersicherheit können Vorkommnisse wie beim Landkreis Anhalt-Bitterfeld vermieden und bei digitalen Sicherheitsvorfällen kann schnell und einheitlich reagiert werden. Damit wird die Datensicherheit und der Datenschutz erhöht bzw. Schäden an Soft- und Hardware im Fall der Fälle gemindert. Zudem können durch Handeln im Vorfeld hohe Kosten und eine langwierig arbeitsunfähige Verwaltung im Land und bei Kommunen vermieden werden. 

  3. kleemann 300x300schmidta 300x300In einer Sitzung des Landesvorstandes am heutigen Abend wurde einstimmig beschlossen Petra Grimm-Benne als Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung und Prof. Dr. Armin Willingmann als Minister für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt für die neue Landesregierung 2021-2026 vorzuschlagen.

    Nachdem am Wochenende die Mitglieder der SPD Sachsen-Anhalt einem Koalitionsvertragsentwurf mit CDU und FDP zugestimmt haben, hat am heutigen Abend der Landesvorstand der SPD Sachsen-Anhalt über die Besetzung der Ministerien in einer möglichen neuen Landesregierung beraten.

    Unter der Prämisse, dass CDU und FDP dem Koalitionsvertragsentwurf zustimmen, hat der Landesvorstand in seiner heutigen Sitzung einstimmig beschlossen: